Mein Antrag: Keine Bühne für Aufrufe zu homophober Gewalt

Am 6. Februar 2015 wird in Frankfurt am Main der Dancehall-Interpret Elephant Man auftreten.
In mehreren seiner Titel ruft der Interpret dazu auf, homosexuelle Männer zu töten. So etwa in den Songs „A Nuh Fi Wi Fault“, „We Nuh like Gay“ und „Log on“.
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn hat deshalb das Album „Log on“ von Elephant Man bereits Ende August 2008 wegen seiner homosexuellenfeindlichen Mordaufrufe indiziert.
Sofern die oben genannten Titel auch am 6. Februar in Frankfurt zur Aufführung gebracht werden sollten, ist zu befürchten, dass damit die Tatbestände der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB und der Volksverhetzung gem. § 130 StGB erfüllt werden.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Sollte das Konzert von Elephant Man in Frankfurt stattfinden, möge der Magistrat die ihm zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, damit die genannten menschenverachtenden Lieder nicht zur Aufführung kommen und dass der Interpret auf der Bühne keine Aussagen macht, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

Antrag zum Download

Neujahrsempfang der Feuerwehr Ginnheim

Nuejahrsempfang FF GinnheimGerade komme ich zurück vom Neujahrsempfang der Feuerwehr Ginnheim mit dem Eindruck, dass es auch bei dieser Wehr keinen Grund zur Sorge gibt.
Im Gegenteil: Die Mitgliederzahlen in Verein, Einsatzabteilung und Jugendfeuerwehr sind stabil und das Engagement ist mit Blick auf die geleisteten Einsatzstunden beachtlich.
Das Gerätehaus wurde im vergangenen Jahr renoviert und u.a. mit neuer Medientechnik versehen. Zwar fehlt noch ein Fenster, aber zumindest ich habe das erst auf den Hinweis des Wehrführers überhaupt bemerkt.

Insgesamt wurde die Ginnheimer Wehr im Jahr 2014 zu 49 Einsätzen alarmiert, darunter einige markante, die ich im folgenden kurz beschreiben will: